Herwig Lux & Eike Matthes 
Patentvertragsrecht 
Grundprinzipien – Vertragsformen – Rechtsgestaltung

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.
Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

– Patentübertragungsvertrag
– Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
– Lizenzvertrag
– Nachtragsvereinbarung
– Supplement
– Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
– EU-Lizenzvertrag (englisch)
– Unterlizenzvertrag
– Lizenz-Marketing-Vertrag
– Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
– Joint-Venture-Vertrag
– Forschungs- und Entwicklungsvertrag
– Kreuzlizenz-Abkommen
– Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
– Vertragskündigungsschreiben
– Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
– Non Disclosure Agreement