Christoph Egle & Reimut Zohlnhöfer 
Ende des rot-grünen Projekts 
Eine Bilanz der Regierung Schröder 2002 – 2005

Als im Herbst 1998 zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildete Bundesregierung ihre Amtsgeschäfte aufnahm, wurde dieses „rot-grüne Projekt“ mit hohen Erwartungen auf der einen und ebensolchen Befürchtungen auf der anderen Seite begleitet. Bereits zum Ende der ersten Legislaturperiode der rot-grünen Regierung wurde jedoch de- lich, dass die Regierung Schröder den hohen Anforderungen ihrer Anhänger nur zum Teil genügen konnte, andererseits erwiesen sich auch manche im Vorfeld geäußerten Sorgen als unbegründet. Eine ausführliche Bilanz der Regierungs- litik der ersten Amtsperiode der rot-grünen Regierung haben wir (zusammen mit Tobias Ostheim) im Frühjahr 2003 vorgelegt („Das rot-grüne Projekt. Eine – lanz der Regierung Schröder 1998-2002“). Dieser Band wurde überwiegend wohlwollend aufgenommen und von manchem Rezensenten wurde gar eine Fortsetzung für die zweite Amtszeit der Regierung Schröder angemahnt. Diese Anregung haben wir mit dem nun vorliegenden Band gerne aufgegriffen. Im Gegensatz zum Vorgängerband steht nun nicht mehr die Frage nach – nem durch den Machtwechsel von 1998 zu erwartenden rot-grünen Politikwe- sel im Mittelpunkt der einzelnen Beiträge, sondern diejenige nach Kontinuität und Wandel der Regierungspolitik von 2002 bis 2005 im Vergleich zur ersten rot-grünen Legislaturperiode. In der Tat waren nach der Wiederwahl der Reg- rung Schröder im Herbst 2002 durchaus überraschende Politikwechsel zu b- bachten, insbesondere im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Andere Politikfelder waren hingegen eher von Stagnation gekennzeichnet. Welches Profil die Politik jeweils aufwies und welches die Bestimmungsgründe hierfür waren, wird in den folgenden Beiträgen ausführlichanalysiert.

Inhaltsverzeichnis

Der Episode zweiter Teil — ein Überblick über die 15. Legislaturperiode.- Der Episode zweiter Teil — ein Überblick über die 15. Legislaturperiode.- Parteien und Strategien.- Bundestagswahl 2005: Rot-Grün abgewählt. Verlierer bilden die Regierung.- Eine Frage des Vertrauens. Die vorzeitige Parlamentsauflösung zwischen rechtlichem Anspruch und politischem Streit.- Die blockierte Partei — Regierungspraxis und Programmdiskussion der SPD 2002–2005.- In der Regierung erstarrt? Die Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen von 2002 bis 2005.- Zwischen Kooperation und Verweigerung: Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs 2002–2005.- Organisierte Interessen und Rot-Grün: Temporäre Beziehungsschwäche oder zunehmende Entkoppelung zwischen Verbänden und Parteien?.- Der Pragmatiker des Augenblicks: Das Politikmanagement von Bundeskanzler Gerhard Schröder 2002–2005.- Nicht genutzte Chancen der Föderalismusreform.- Anschieber oder Bremser? Das Bundesverfassungsgericht und die Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung.- Politikfelder.- Auf dem Weg zum Sanierungsfall? Die rot-grüne Finanzpolitik seit 2002.- Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik — große Reform mit kleiner Wirkung?.- Die Sozialpolitik der zweiten rot-grünen Koalition (2002–2005).- Gender-Screening: Rot-grüne Sozialpolitik als Geschlechterpolitik.- Weder Rot noch grün. Machterosion und Interessenfragmentierung bei Staat und Verbänden in der Gesundheitspolitik.- Die Bildungspolitik von 2002 bis 2005: Eine Misserfolgsgeschichte und ihre Ursachen.- Rot-Grün und die Pfeiler des deutschen Kapitalismus.- Von der Reformpolitik zur Restriktionspolitik? Die Innen- und Rechtspolitik der zweiten Regierung Schröder.- Nichts Neues unter der Sonne? Zwischen Ideensuche und Entscheidungsblockade— die Umweltpolitik der Bundesregierung Schröder 2002–2005.- „….um diesen deutschen Weg zu Ende gehen zu können.“ Die Renaissance machtpolitischer Selbstbehauptung in der zweiten Amtszeit der Regierung Schröder-Fischer.- Einsamkeit durch Zweisamkeit? Die Europapolitik der zweiten Regierung Schröder.- Fazit.- Projekt oder Episode — was bleibt von Rot-Grün?.

Über den Autor

Christoph Egle ist Politikwissenschaftler an der Universität Frankfurt/Main.
Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Politikwissenschaftler an der Universität Heidelberg.