Mehmet Mutlu Atci 
Das Politische System der EU. Erfüllt das Europäische Parlament die Parlamentsfunktion? 
Vergleich mit dem Deutschen Bundestag

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik – Thema: Europäische Union, Note: 1, 3, Justus-Liebig-Universität Gießen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die fehlenden Kompetenzen des Europäischen Parlaments (EP) regen immer wieder zu Diskussionen an. Dies soll auch in dieser Hausarbeit bedacht werden, die folgende These behandelt: Das Europäische Parlament erfüllt im Gegensatz zum Deutschen Bundestag nicht vollständig die Parlamentsfunktionen.

Damit ist gemeint, dass das EP im Gegensatz zum Deutschen Bundestag (im Folgenden: Bundestag) erhebliche Defizite aufzeigt und die Aufgaben eines Parlamentes in einem demokratischen Staat nicht vollständig ausüben kann. Um einen adäquaten Vergleich zwischen dem EP und dem Bundestag zu ermöglichen, soll zunächst gezeigt werden, was ein Parlament ist, wie es aufgebaut ist und welche Aufgaben es hat, um eine Grundlage zu schaffen. Daraufhin soll das EP vorgestellt werden, wobei der Fokus auf der historischen Entwicklung, dem Aufbau, der Arbeitsweise sowie den Aufgaben und der Gesetzgebung liegen soll. Anschließend soll nach dem gleichen Muster – wobei auf die historische Entwicklung hierbei verzichtet wird – der Deutsche Bundestag aufgezeigt werden, um zu sehen welche Parallelen das EP und der Bundestag aufweisen. Mit einem Zwischenfazit bei beiden Parlamenten soll Stellung zur These genommen werden.

Um den Vergleich und den Bezug auf die These präziser zu gestalten, soll nach der Vorstellung der beiden Parlamente – das EP und der Bundestag – im folgenden Punkt ein Vergleich erfolgen, der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen beiden verdeutlichen soll. Abschließend wird anhand der gesammelten Argumente im Verlauf der Hausarbeit ein Fazit in Hinsicht auf die These gezogen und gezeigt, ob das EP Parlamentsfunktionen vollständig erfüllt.

Die Relevanz des Themas ist hoch, da die Europäische Union (im Folgenden: EU) oft in den Medien genannt wird. Diskussionen über die Befugnisse der europäischen Institutionen und die Gewaltenteilung in der EU sind nach wie vor aktuelle Themen.